Familien unterstützen statt Grundeinkommen für Künstler

Die sächsische Regierung plant die Einrichtung von „Mikrostipendien an sächsische Kulturschaffende“ und stellt dafür zwei Millionen Euro zur Verfügung. Die Kulturschaffenden können so de facto mit einem bedingungslosen Grundeinkommen von 1.000 Euro pro Monat rechnen. Vorgesehen ist zunächst ein Zeitraum von zwei Monaten.

Eltern, die dagegen aufgrund der Betreuung ihrer Kinder daheimbleiben müssen, gehen komplett leer aus. Ebenso verweigert die Staatsregierung kleinen und mittleren Unternehmen weiterhin direkte Zuschüsse.

Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag sieht hierin eine gefährliche Ungleichbehandlung. Wir fordern:

+ Statt einzelne Randgruppen bevorzugt zu behandeln, muss es vorrangig um die Absicherung von Familien gehen: Wir halten dafür die Zahlung eines pauschalen Betrages von 1.000 Euro an erwerbstätige Familien mit Kindern für angemessen. Dies gilt insbesondere, da CDU-Kultusminister Christian Piwarz angekündigt hat, bis Ende Juli werde es keinen regulären Unterricht geben.

+ Unbürokratische Nothilfe muss für alle Betriebe, die von der Coronakrise betroffen sind, da sein. Es ist jedoch der falsche Weg, mit unzähligen, intransparenten Förderprogrammen Sonderregeln und Vorteile für einzelne Berufe zu schaffen.

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