Asyl-Kosten überfordern die Kommunen

Chemnitz rechnet im nächsten Jahr mit einem Millionen-Defizit vor allem aufgrund steigender Ausgaben für Asylbewerber. Andere Kommunen und Landkreise kommen aus dem gleichen Grund in finanzielle Schwierigkeiten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild:

„Infolge der unkontrollierten Masseneinwanderung wissen die Kommunen nicht mehr, wie sie die Flut an Asylbewerbern unterbringen sollen und es wachsen Ihnen die Kosten über den Kopf. Es sind nicht nur die explodierenden Kosten für Unterbringung. Für Verpflegung, Sozialarbeiter, medizinische Versorgung und Sprachkurse werden weitere Millionen fällig, die nicht immer in vollem Umfang von Bund und Land zurück erstattet werden.

Nicht alle Kommunen und Landkreise kommunizieren offen die massive Kostensteigerung durch Asylbewerber. So versucht der Vogtlandkreis offenbar diese Kosten durch eine Gebührenanhebung für Müll und Kitas sowie mit der Abschaffung der kostenfreien Schülerbeförderung zu verstecken. Fatal ist auch der Freibrief des Innenministeriums, dass sogar Pleite-Kommunen sich weiter verschulden dürfen, wenn sie diese für Asylausgaben verwenden. Die unseriöse Finanzierung einer aus dem Ruder laufenden Asylpolitik muss aufhören, dafür wird sich die AfD weiterhin politisch engagieren.“

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