AfD-Abgeordnete Grimm: Gute Ideen fördern, statt verbieten!

Zum Verbot der Mittweidaer Parksanduhr durch die sächsische Verkehrsbehörde erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: "Es mag ja sein, dass es berechtigte juristische Einwände gegen dieses Modell gibt. Dennoch sollte gemeinsam erst nach Auswegen gesucht werden, bevor so eine gute Idee sofort verboten wird." Die Stadt Mittweida hatte an ihre Bürger sandgefüllte Kurzeitparkuhren verkauft, die an die Scheibe geheftet zehn Minuten kostenfreies Parken gestatten. Geeignet etwa für einen Gang zur Bank oder zum Bäcker. Aus Sicht des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, verstößt die Parksanduhr allerdings gegen das Gleichbehandlungsgebot, da Autofahrer, die nicht aus Mittweida sind, von dieser Regelung nicht profitieren können. Die Behörde sprach ein Verbot aus, an das sich das Rathaus allerdings nicht hält, weil es die Zuständigkeit der Behörde für nicht gegeben sieht. In der westdeutschen Kommune Kirchheim gibt es diese Art Parksanduhr auch seit geraumer Zeit. Ohne Verbot.

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