Pressemitteilungen der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

November 2017

AfD-Bundestagsabgeordneter Spangenberg gibt Landtagsmandat ab!

Der tourismuspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion im Landtag, Detlev Spangenberg gibt Ende des Jahres 2017 sein Landtagsmandat ab. Detlev Spangenberg erklärt dazu: „Ich möchte mich fortan voll und ganz auf meine parlamentarische Arbeit innerhalb der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag konzentrieren und den Weg für einen neuen Abgeordneten in der sächsischen Landtagsfraktion frei machen.“ Laut Landeliste der AfD wird Spangenbergs …

Weiterlesen …

Tillichs angebliche Kooperation mit Russland ist lediglich heiße Luft!

Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) hat bei einem Besuch in St. Petersburg für bessere Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland geworben. Russland sei immer ein vertragstreuer Lieferant von Öl und Gas gewesen. Gerade in Zeiten geopolitischer Unsicherheit sei die Partnerschaft Deutschlands und der EU mit Russland wichtig. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Diese öffentlich zur Schau gestellte Umgarnung …

Weiterlesen …

Staatsregierung ahnungslos, welche Asylbewerber sich in Sachsen aufhalten

Die Staatsregierung hat keine Informationen darüber, wie viele Kinder von Asylbewerbern an sächsischen Schulen unterrichtet werden, wie viele kriminelle Asylbewerber sich im Freistaat aufhalten und ob sich Asylbewerber mit gefälschten Identitäten Sozialleistungen erschleichen. Das ergaben Kleine Anfragen der AfD-Fraktion (Drs. 6/11190, 6/11127, 6/11108). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher kommentiert: „Die Unfähigkeit der …

Weiterlesen …

Amerikanische Forscher warnen vor Islamisierung Europas!

Die Studie des amerikanischen Forschungsinstituts „Pew Research Center“ mit Sitz in Washington beschreibt aktuell in der „FAZ“ Szenarien für den Zuzug nach Europa. Sie prognostiziert dabei „Der Anteil der Muslime an der Bevölkerung wird in jedem Fall steigen – womöglich sogar extrem.“ Je nach Projektion von 4,9 Prozent im Jahr 2016 auf 7,4 bis 14 Prozent 2050. Der Rekordzuzug nach Europa wird demnach auch in der Zukunft anhalten. Der Anteil von …

Weiterlesen …

Rückkehrunwilligen Syrern Geldleistung streichen!

Die Innenminister von CDU und CSU kündigen aktuell an, künftig ausreisepflichtige Syrer wieder in ihre Heimat abzuschieben. Ein entsprechender Antrag Sachsens und Bayerns soll bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche in Leipzig beraten werden, teilte das sächsische Innenministerium mit: „Ziel muss es sein, Gefährder und Personen, die schwere Straftaten begangen haben, zurückzuführen.“ Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher …

Weiterlesen …

Lehrermangel: Tillich spielt sich als Kämpfer dagegen auf, nachdem er ihn verursacht hat

Ministerpräsident Tillich unterstützt nun auch seinen neuen parteilosen Kultusminister, Haubitz, in Sachen Lehrer-Verbeamtung. „Die Verbeamtung ist eine Option, über die man mindestens offen diskutieren muss. Das ist kein Tabu,“ erklärte Tillich in der „Freien Presse“. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion kommentiert: „Tillichs Worte wirken auf mich wie der Abgang eines Feiglings. Kurz bevor er das sinkende Schiff verlässt, …

Weiterlesen …

Steuermehreinnahmen: Endlich verfehlte CDU-Sparpolitik ausgleichen

Laut aktueller Steuerschätzung kann Sachsen in diesem und im nächsten Jahr mit insgesamt 350 Millionen Euro Mehreinnahmen rechnen. CDU-Finanzminister Unland spricht von einer „goldenen Dekade“. André Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion erklärt: „Spätestens nach dieser Steuerschätzung muss die CDU endlich von ihrer verfehlten Sparpolitik Abstand nehmen. Jahrelang hat sie massiven Stellenabbau …

Weiterlesen …

Sächsische Bürger sind Vorbild für Bildung und Demokratie!

Erneut veröffentlichte nun die Staatskanzlei einen so genannten Sachsen-Monitor. Mehr als 1000 Sachsen wurden vom Meinungsforschungsinstitut Dimap repräsentativ befragt. Im Ergebnis halten 56 Prozent der Befragten Deutschland für gefährlich überfremdet. Die Asylpolitik wird am häufigsten als „wichtigstes Problem in Sachsen“ genannt. Gleichzeitig ist die Zustimmung für eine Demokratie als Staatsform mit 92 Prozent sehr hoch. Dazu erklärt der …

Weiterlesen …

„Bento“-Journalismus stellt „Volk“ und „Lügenpresse“ unter Nazi-Sprech-Verdacht!

Das für eine junge Zielgruppe von Spiegel online herausgegebene „Bento“-Magazin befragte aktuell unter der Überschrift „Benutzt Du diese Nazi-Sätze - ohne es zu wissen“ einen Sprachwissenschaftler zu „Nazi-Begriffen“ und veröffentlichte ein Quiz dazu. Auf die Frage: Was passiert denn, wenn wir Wörter wie "Volk" auf diese Art verwenden?, antwortete der Wissenschaftler der FU Berlin: „Wir gewöhnen uns an nationalsozialistische Denkmuster“. Zudem …

Weiterlesen …

Neue Schlappe für SPD-Dulig: Görlitz und Bautzen Schlusslicht beim Breitbandausbau!

Der Breitband-Ausbau in Deutschland kommt nur schleppend voran. Das geht aus einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. Laut Studie weisen „ländliche Regionen nach wie vor einen großen Rückstand zu städtischen Regionen auf.“ Die Schere schließe sich kaum. Bei dem Vergleich von 402 deutschen Städten und Landkreisen lagen die sächsischen Regionen Görlitz und Bautzen abgeschlagen auf den Plätzen 366 und 383. Dazu erklärt …

Weiterlesen …

News durchsuchen

Archiv

Zurück
Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung